Warum es in der Ukraine um Europas Zukunft geht

Nicht allein Banker und die Euro-Krise entscheiden über Wohl und Wehe Europas. In der Ukraine halten Menschen die europäische Fahne hoch, sie werden geschlagen und beschossen. Der Konflikt trifft die EU im Kern - deshalb darf sie die Ukraine weder sich selbst überlassen noch Russland.

Ein Kommentar von Daniel Brössler

In Jahren der Krise haben die Europäer gelernt, dass ihr Schicksal verbunden ist mit dem ihrer Banken. Sie haben sich daran gewöhnt, dass es Zahlen sind, die über Wohl und Wehe des Kontinents entscheiden. Ein guter Europäer, so musste es ihnen erscheinen, ist vor allem ein guter Haushälter.

In diese Stimmung hinein platzen die Bilder aus Kiew. In der Kälte halten Menschen dort die europäische Fahne hoch. Sie werden geschlagen und nun auch beschossen. Diesen Anblick dürfen sich Politiker wie Bürger der EU nicht ersparen. So hart es klingt: Über die Zukunft Europas entscheiden nicht nur rote Zahlen, sondern auch das Blut im ukrainischen Schnee.

Die Gemeinschaft einer halben Milliarde im globalen Vergleich immer noch sehr wohlhabender Menschen hat eine Verantwortung in der Welt. Das Gefühl für diese Verantwortung hat die EU gerade erst dazu veranlasst, sich zumindest mit bescheidenen Mitteln militärisch in Zentralafrika einzuschalten. Mit dieser Sorte von internationaler Pflichterfüllung hat die ukrainische Herausforderung allerdings nichts zu tun. In der Ukraine helfen die Europäer, wenn sie es denn tun, nicht anderen, sondern sich selbst.

Deutschland, Frankreich und Polen sollten bald Flagge zeigen

Eine Revolte, die aus enttäuschter Hoffnung auf eine Zukunft mit und irgendwann auch in der EU entstanden ist, betrifft die Union im Kern. Sie tut dies schon deshalb, weil sich die Europäer nicht aus einer Mitverantwortung für das Platzen des Assoziierungsabkommens im November stehlen können. Vorwürfe müssen sich Europas Unterhändler weniger machen, weil sie erfolglos auf die Freilassung von Julia Timoschenko gedrungen haben. Am Fall der Ex-Ministerpräsidentin hätte Präsident Viktor Janukowitsch die Verhandlungen nicht scheitern lassen. Schwerer wiegt, dass die EU auf Janukowitschs europafreundliches Theater hereingefallen ist und die Entschlossenheit des russischen Präsidenten Wladimir Putin unterschätzt hat, das Abkommen zu verhindern.

Was nicht heißen soll, dass die Verantwortlichen für die grauenhafte Zuspitzung der Lage nun nicht zuerst in der Ukraine zu suchen wären. Zunächst bei einem korrupten Präsidenten, der zum eigenen Nutzen bereit ist, seinem Land jedweden Schaden zuzumuten und dabei auch vor brutaler Gewalt nicht zurückschreckt. Und dann auch bei einer Opposition, die Einigkeit nur noch in der Radikalisierung zu finden scheint. Gerade aber, weil das Bild so trostlos ist, müssen die Europäer versuchen, jeden möglichen Einfluss zu nutzen. Es stimmt, dass noch kein Bürgerkrieg in der Ukraine herrscht. Es stimmt aber auch, dass jeder Bürgerkrieg so oder ähnlich begonnen hat.

In Syrien hat sich die westliche Diplomatie unter Qualen damit abgefunden, wenig ausrichten zu können. Das darf im Falle der Ukraine nicht passieren. Wenn das jüngst ausgerufene deutsch-französische Traumpaar der Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Laurent Fabius wirklich Flagge zeigen will, müsste es das - am besten zusammen mit dem Polen Radosław Sikorski - recht bald in Kiew tun. Die Regierung in der Ukraine darf sich nicht unbeobachtet, die Opposition nicht allein gelassen fühlen.

Strategische Rivalität statt strategischer Partnerschaft

Das wird aber nicht reichen. Der Westen und insbesondere die EU müssen der Führung in Kiew die Instrumente zeigen. Dabei gibt es durchaus Möglichkeiten, Janukowitsch und seine Leute in Machtapparat und Wirtschaft direkt zu treffen - etwa durch Einreiseverbote und die Sperrung europäischer Konten. Dieses Mittel könnte sich in der Ukraine als wirksamer erweisen als in Weißrussland, wo es die EU ebenfalls anwendet. Anders als der weißrussische Herrscher Alexander Lukaschenko stützt sich Janukowitsch nicht auf eine langjährige Alleinherrschaft. Auf blinde Gefolgschaft, gerade in der Wirtschaft, kann er sich nicht verlassen. Die ukrainischen Oligarchen schauen vor jeder ihrer Entscheidungen auf den Preis.

Das weiß auch Russlands Präsident Putin, der sich - anders als manche in der EU - für das Verfolgen geostrategischer Interessen nicht geniert. Sein Ziel ist offenkundig: Er will Moskau zum Machtzentrum einer Eurasischen Union ausbauen, die sich als Gegenmodell zur EU etabliert. Klar sind auch Putins Mittel. Er entfaltet als unentbehrlicher Energielieferant äußersten ökonomischen Druck, Erpressung eingeschlossen, und verbindet das mit dem Angebot wirtschaftlicher Hilfe. Die Rhetorik von der strategischen Partnerschaft wird längst von der Realität entlarvt - und die heißt strategische Rivalität. Beim EU-Russland-Gipfel kommende Woche wird das zu spüren sein.

In der Kiew-Krise kann die EU keine einfachen Lösungen finden. Sie darf aber, will sie nicht jeden Kredit an Glaubwürdigkeit verlieren, die Ukraine weder sich selbst überlassen noch Russland.